[update] Treffpunkt für Antifaschist_innen ist der Porta-Nigra-Vorplatz ab 12:30 Uhr. Die Nazis treffen sich um 14Uhr am Hauptbahnhof

Aufruf + Antifa-Kneipe am 16.09.

Am Abend vor dem Naziaufmarsch der NPD am 17.September 2011 in Trier findet eine Antifa-Kneipe um 18 Uhr im Infoladen Trier statt. Dort wird es neben aktuellen Informationen zum 17.09. ebenso einen Mobivortrag zur Demonstration in Saarlouis zum 20. Todestag von Samuel Yeboah geben.

Nun unser Aufruf:

„Klüngelüngelüng – hier kommt die Antifa! Antifa-Klüngel statt Volkswille“

Den Naziaufmarsch am 17. September in Trier verhindern!

Am Samstag, den 17. September, will die NPD-Trier eine Demonstration unter dem Motto „Widerstand lässt sich nicht ausschließen – Volkswille statt Klüngelherrschaft“ durchführen. Die Nazis mobilisieren für 14 Uhr zum Trierer Hauptbahnhof. Unterstützt wird die Demonstration von diversen NPD-Kreisverbänden und sogenannten „freien Kräften“ aus Rheinland-Pfalz, NRW, Saarland, Hessen und Thüringen sowie Luxemburg.

Anlass zur Demonstration ist der für den 22. September geplante Ausschluss Babics aus dem Trierer Stadtrat. Die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung legitimiert den Ausschluss eines Ratsmitgliedes, sofern dieses zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten verurteilt wurde. Im Zuge des Kommunalwahlkampfes 2009 stellte Safet Babic ein Rollkommando zur Hetzjagd auf Antifaschist_innen zusammen. Infolgedessen wurde einer von ihnen so schwer verletzt, dass dieser mehrere Tage stationär behandelt werden musste. Daraufhin wurde Babic im Dezember 2010 zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf drei Jahre Bewährung verurteilt. Im August diesen Jahres wurde das Urteil nach einer Prüfung des Bundesgerichtshofs nun rechtskräftig.

Neben einer Liste von überregionalen Nazi-Rednern ist ein musikalisches Rahmenprogramm mit dem Szene-Liedermacher „Nico“ geplant, der auch schon auf Veranstaltungen der Chaos Crew (CC) auftrat. Die Chaos Crew ist eine Gruppe, die Nazi-Konzerte im Raum Wittlich und darüber hinaus organisiert. Die Struktur der Gruppe lehnt sich an das verbotene „Blood-and-Honour-Netzwerk“ an und fiel zuletzt durch einen Prozess vor dem Amtsgericht Montabaur auf. Dort müssen sich sieben Männer und eine Frau wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten, unter ihnen auch Mitglieder der CC. Ihnen wird vorgeworfen auf einen 30-jährigen Mann eingetreten und geschlagen zu haben, weil er aus einer Nazi-Gruppe austreten wollte. Dazu lockten sie ihn auf eine Grillhütte und prügelten so stark auf den am bodenliegenden Mann ein, dass er eine schwere Körperverletzung davon trug.

In letzter Zeit hat sich gezeigt, dass Safet Babic gute Kontakte zur Chaos Crew pflegt. Unter anderem half er dieser ein zuvor verbotenes Konzert unter dem Titel einer NPD-Wahlkampfveranstaltung in einem legalen Rahmen nachzuholen. Safet Babic bezeichnet die Chaos Crew euphemistisch als „nationale Jugendliche“, dabei ist sie bei weitem mehr. Seine Gewalttaten und seine Verbindung zu dieser Gruppierung lassen jeden Versuch sich und seiner Partei einen bürgerlichen Anstrich zu geben kläglich scheitern.

Der bevorstehende Ausschluss Babics aus dem Stadtrat ist aus antifaschistischer Perspektive zwar erfreulich, aber nicht zufrieden stellend. Zum einen wird ein_e andere_r Kandidat_in nachrücken, zum anderen stellt die Präsenz der Partei in Parlamenten die Spitze des Eisbergs dar, denn rassistische, sexistische, homophobe, antisemitische, nationalistische und andere menschenverachtende Einstellungen sind nicht nur am sogenannten rechten Rand der Gesellschaft zu finden, sondern in allen gesellschaftlichen Milieus präsent. Für uns kann konsequenter Antifaschismus nur revolutionär gedacht werden und muss die Aufhebung der kapitalistischen Verhältnisse zum Ziel haben. Denn die Konkurrenz- und Verwertungslogik des Kapitalismus stellen den Nährboden für ausgrenzende Ideologien dar. Unter solchen Bedingungen sind wir weit entfernt von einem solidarischen Leben, das auf die Befriedigung der individuellen Bedürfnisse aller Menschen gerichtet ist. Somit ergibt sich für uns der Kommunismus als notwendige Perspektive eines konsequenten Antifaschismus.

Da wir davon aber noch ein kleines Stück entfernt sind, widmen wir uns am 17.September erst einmal der Verhinderung des Naziaufmarsches und reden morgen über den Kommunismus. Wir wollen an diesem Tag gemeinsam den Aufmarsch der NPD sabotieren und den Trierer Nazis und deren Sympathisant_innen keinen Platz für ihre deutsche Kackscheiße lassen!

Klüngelüngelüng – hier kommt die Antifa!
Antifa-Klüngel statt Volkswille. Den Naziaufmarsch am 17.9 in Trier verhindern!

Unterstützer_innen:

Antifa Eifel

Antifa Euskirchen