Am 17.09.2011 marschierten ca. 60 Nazis zum zweiten Mal in diesem Jahr durch Trier. Der Anlass dafür war der Ausschluss Babics, Vorsitzender des Kreisverbandes Trier der NPD, aus dem Stadtrat in Folge einer gemeinschaftlichen Körperverletzung an Antifaschist_innen. (Siehe Archiv)

Vorangegangen war der Demonstration ein Rechtsstreit zwischen der Stadt Trier und Babic über die Route des Aufmarsches. Ein Verbot der Demo durch die Stadt sollte eine stationäre Kundgebung am Hauptbahnhof zur Folge haben, doch Babic erwirkte vor dem Oberverwaltungsgericht eine Genehmigung für die selbe Route wie bei der Demonstration im März. Die Strecke führte vom Hauptbahnhof über die Theodor-Heuss-Allee zum nahe gelegenen Simeonstiftplatz und zurück.

Antifaschistische Gruppen mobilisierten zu einer Gegenkundgebung an der Porta Nigra, welche sich in unmittelbarer Nähe zur Route der Nazis befand. Bei der Demonstration im März gelang es hier den Gegendemonstrant_innen den Naziaufmarsch massiv zu stören.

Aus diesen Geschehnissen heraus argumentierten Polizei und Stadt das versuchte Verbot der Nazi-Demonstration.Die Taktik der Polizei bestand dieses Mal aus einer kompletten und sehr weiträumigen Absperrung der Nazi-Route, was zur Folge hatte, dass die Nazis in einem weiten, menschenleeren Käfig liefen. Auch die Gegenkundgebung des Bündnisses gegen Rechts wurde durch die Polizei weiträumig abgeriegelt, sodass den Gegendemonstrant_innen kaum eine Möglichkeit blieb ihren Protest in angemessener Weise zum Ausdruck zu bringen. So konnten die Nazis ungestört zum Simeonstiftplatz gelangen, wo sie von 400 Nazi-Gegner_innen lautstark bei ihrer 2-stündigen Kundgebung gestört wurden. Trotz augenscheinlicher Bemühung der Nazis konnte niemand, außer ihnen selbst, ihre Hasstiraden hören.

Ungeachtet des erfolgreichen Störens der Kundgebung muss festgestellt werden, dass aufgrund der Polizei-Taktik an dem Tag weitere Aktionen gegen den Naziaufmarsch nur schwer möglich waren. Hinzu kam ein zu geringes Mobilisierungspotenzial, das auf die kurze Vorbereitungszeit, sowie die gleichzeitig statt findende Demonstration gegen Cattenom in Perl und die andauernden Semesterferien zurück zu führen ist.

Die Polizei nutzte die 2-stündige Kundgebung der Nazis um ihr Versagen von letztem Mal zu kompensieren. So trat die Polizei dieses mal sehr aggressiv auf und es kam zu 10 Ingewahrsamnahmen und 2 Festnahmen. Den Betroffenen wurde unter anderem vorgeworfen, sich vermummt oder Böller geworfen zu haben. Dies wurde durch die Taktik der Polizei, eine Vielzahl von Zivilpolizist_innen um und in der Gegenkundgebung zu platzieren und ein massives Aufgebot von Greiftrupps, ermöglicht. Unterstützt wurde dies durch den Einsatz eines Helikopters.

Fazit und Einschätzung

Zwar ist dieser Tag aus antifaschistischer Perspektive nicht optimal gelaufen, so ist es jedoch als Erfolg zu bewerten, dass die NPD offen zu gibt, Semesterferien und linke Konkurrenzveranstaltungen, wie die Demonstration in Perl, als Grundlage ihrer Demo-Planungen zu nehmen. Offensichtlich blieb die Veranstaltung der NPD im März diesen Jahres vielen Nazis eher als Spießroutenlauf in Erinnerung. Dies ist wohl auch ein Faktor, weswegen sich das Mobilisierungspotenzial der Nazis um ein Drittel verringerte.

Die neue Taktik der Trierer Nazis scheint nun zu sein, alle naselang eine Demonstration durch führen zu wollen. Nach dem Ausschluss Babic aus dem Stadtrat und seinem damit verbundenen Scheitern auf kommunalpolitischer Ebene scheint dies sein neues Vorgehen zu sein um sich politisch am Leben zu halten. Ob diese Strategie jedoch aufgeht ist fraglich.

Unlängst werden in der Naziszene Stimmen von Babic-Gegner_innen laut. Zu diesen zählt auch Michael Idir aus Pluwig, der 2009 mit einer Liste namens „Netzwerk Freie Partrioten für Natur,

Umwelt und Region (NFP-NUR)“ zu den Kreistags-Wahlen des Landkreises Trier-Saarburg in Erscheinung trat. Dieser wittert offensichtlich durch das Scheitern Babics nun die Chance den Kreisverband der NPD zu übernehmen und sich erneut ins Gespräch zu bringen.

Die Naziszene in Trier und Umgebung besteht nicht nur aus Babic. Diesem gelang es zwar in den letzten zwei Jahren seine Konkurrent_innen und unliebsame Personen erfolgreich aus dem NPD-Kreisverband zu halten, doch nach seiner politischen Niederlage, die erst kürzlich durch den Ausschluss aus dem Stadtrat ihren Höhepunkt fand, ist nicht ausgeschlossen, dass nun andere das Ruder in Trier übernehmen.

Aber egal wie es ausgeht, zukünftige Aktivitäten der Nazis in Trier werden passende Antworten benötigen und bekommen.

Autonome Antifa Trier