Bericht zur NPD-Demo vom 20. April

Die NPD-Trier versuchte am letzten Freitag, den 20. April unter dem Motto „Von der Finanz- zur Eurokrise – zurück zur DM heißt unsere Devise!“ eine Kundgebung am Balduinsbrunnen in Trier durchzuführen. Der Versuch dieser Kundgebung reiht sich ein in eine Abfolge von „monatlichen“ NPD-Kleinstaktionen unter Federführung von NPD-Kreisverbandsvorsitzenden Safet Babic. Schon am 28.01. versuchte Safet Babic mit 3Anhängern eine Kundgebung am Nikolaus-Koch-Platz abzuhalten. Dort mussten die Neonazis zwei Stunden umringt von Antifaschist_innen und mit rohen Eiern traktiert, ausharren. Dieses mal konnte die geplante Kundgebung durch die Intervention von ca. 90 Antifaschist_innen erfolgreich verhindert werden.

Der 20. April:
Im Rahmen des für den 21. April angekündigten Aktionstags der NPD Rheinland-Pfalz zum Thema „Eurokrise“ wollte die NPD-Trier eine ihrer regelmäßigen Kundgebung in Trier abhalten.

Als Veranstaltungsort wurde von Safet Babic der Platz am Balduinsbrunnen in Trier gewählt. Dieser befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Mehrgenerationen Haus, in dessen Keller sich die ehemalige Gestapo-Zentrale mit dem dort ansässigen Folterkeller befindet. Das Multikulturelle Zentrum Trier, das in der Vergangenheit immer wieder von Safet Babic in seinen Reden angegriffen wurde, hat seine Räumlichkeiten ebenfalls gegenüber des Balduinbrunnens. Diese erneute Provokation, ausgerechnet am 20. April – dem Geburtstag Adolf Hitlers – an der ehemaligen Gestapo-Zentrale, in der Gegner_innen des Nationalsozialismus eingesperrt und gefoltert wurden, eine Kundgebung durchzuführen, ist ein weiteres Beispiel für die menschenverachtenden Einstellungen die die NPD Trier vertritt.

Da dies nicht hinnehmbar war, besetzten schon Stunden vor der geplanten Neonazikundgebung Gegendemonstrant_innen den Platz. Im Laufe der Besetzung solidarisierten sich immer mehr Menschen mit den Antifaschist_innen auf dem Balduinsplatz. Während dessen versammelten sich 10 Neonazis an der Postfiliale am Bahnhof, um zu ihrem angemeldeten Kundgebungsort zu gelangen. Das war ihnen aufgrund der Blockade allerdings nicht möglich.

Die Polizei versuchte daraufhin die Neonazis durch eine Seitenstraße der Theodor-Heuss-Allee an der Blockade vorbei, zu einem Alternativ-Platz zu führen. Aber auch dieser Versuch konnte durch eine spontane Umlegung der Blockade verhindert werden. Eingekeilt zwischen Antifa-Blockade und Polizeiabsperrung endete der kleine Haufen Nazis in einer kleinen Seitenstraße, abgeschirmt von jeglicher Öffentlichkeit, wo der verzweifelte Versuch begann, sich selbst zu unterhalten: Safet Babic, Detlef Walter und Mario Winter schrien abwechselnd ca. eine Stunde durch ein Megaphon die Hauswand an.

Zu einem kurzen Zwischenfall kam es, als sich 2 Nazis in die Blockade der Gegendemonstrant_innen begaben und sich durch das Hochhalten eines NPD-Flyers sowie provozierenden Gesten zu erkennen gaben. Diese wurden direkt durch entschlossenes Handeln von umstehenden Demonstrant_innen aus der Blockade verwiesen. Die sichtlich mitgenommen Neonazis wurden anschließend unter Polizeischutz zu der Ansammlung der Nazis begleitet.

Fazit:
Für uns stellt die Blockade den größten Erfolg der letzten Zeit dar; die Nazikundgebung konnte faktisch nicht stattfinden. Die Nazis konnten sich weder auf dem angemeldeten Balduinsbrunnen, noch auf einem möglichen Alternativ-Platz versammeln. Lediglich auf einer verlassenen und abgeschirmten Seitenstraße unter Spott der Anwohner_innen durften sich die Nazis aufhalten.

Insgesamt ist festzustellen, dass die Kundgebungen in Trier immer weniger Nazis anziehen. Kamen wenige Monate zuvor noch ca. 20 Nazis, die teilweise auch überregional anreisten, hatte die NPD sowohl im Januar als auch im April Schwierigkeiten mehr als eine Handvoll Nazis zusammenzubekommen. Die halbjährlichen Demonstrationen von Hauptbahnhof bis zum Simeonstiftplatz, eine nur wenige Meter lange Wegstrecke, sind hier eine Ausnahme. Auch wenn diese Demonstationen nur wenige Nazis mehr nach Trier mobilisieren, ist alleine die Tatsache, dass neben den fast monatlichen Kundgebungen regelmäßig Demonstrationen stattfinden, unerträglich.

In Zukunft muss es auch weiterhin die Aufgabe antifaschistischer Aktionen sein, eine Praxis zu entwickeln, die über das alleinige Stören der Neonaziaktionen hinausgeht. Der 20. April stellt dabei einen Beweis dar, dass eine Verhinderung nicht nur notwendig, sondern auch möglich ist.

Für eine antifaschistische Intervention auf allen Ebenen!