Posts Tagged ‘Demonstration’

Peinlicher Abgang oder Strategiewechsel?

Donnerstag, Oktober 6th, 2011

Am 17.09.2011 marschierten ca. 60 Nazis zum zweiten Mal in diesem Jahr durch Trier. Der Anlass dafür war der Ausschluss Babics, Vorsitzender des Kreisverbandes Trier der NPD, aus dem Stadtrat in Folge einer gemeinschaftlichen Körperverletzung an Antifaschist_innen. (Siehe Archiv)

Vorangegangen war der Demonstration ein Rechtsstreit zwischen der Stadt Trier und Babic über die Route des Aufmarsches. Ein Verbot der Demo durch die Stadt sollte eine stationäre Kundgebung am Hauptbahnhof zur Folge haben, doch Babic erwirkte vor dem Oberverwaltungsgericht eine Genehmigung für die selbe Route wie bei der Demonstration im März. Die Strecke führte vom Hauptbahnhof über die Theodor-Heuss-Allee zum nahe gelegenen Simeonstiftplatz und zurück.

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Naziaufmarsch am 17.09.2011 in Trier [update]

Freitag, September 9th, 2011
[update] Treffpunkt für Antifaschist_innen ist der Porta-Nigra-Vorplatz ab 12:30 Uhr. Die Nazis treffen sich um 14Uhr am Hauptbahnhof

Aufruf + Antifa-Kneipe am 16.09.

Am Abend vor dem Naziaufmarsch der NPD am 17.September 2011 in Trier findet eine Antifa-Kneipe um 18 Uhr im Infoladen Trier statt. Dort wird es neben aktuellen Informationen zum 17.09. ebenso einen Mobivortrag zur Demonstration in Saarlouis zum 20. Todestag von Samuel Yeboah geben.

Nun unser Aufruf:

„Klüngelüngelüng – hier kommt die Antifa! Antifa-Klüngel statt Volkswille“

Den Naziaufmarsch am 17. September in Trier verhindern!

Am Samstag, den 17. September, will die NPD-Trier eine Demonstration unter dem Motto „Widerstand lässt sich nicht ausschließen – Volkswille statt Klüngelherrschaft“ durchführen. Die Nazis mobilisieren für 14 Uhr zum Trierer Hauptbahnhof. Unterstützt wird die Demonstration von diversen NPD-Kreisverbänden und sogenannten „freien Kräften“ aus Rheinland-Pfalz, NRW, Saarland, Hessen und Thüringen sowie Luxemburg.

Anlass zur Demonstration ist der für den 22. September geplante Ausschluss Babics aus dem Trierer Stadtrat. Die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung legitimiert den Ausschluss eines Ratsmitgliedes, sofern dieses zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten verurteilt wurde. Im Zuge des Kommunalwahlkampfes 2009 stellte Safet Babic ein Rollkommando zur Hetzjagd auf Antifaschist_innen zusammen. Infolgedessen wurde einer von ihnen so schwer verletzt, dass dieser mehrere Tage stationär behandelt werden musste. Daraufhin wurde Babic im Dezember 2010 zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf drei Jahre Bewährung verurteilt. Im August diesen Jahres wurde das Urteil nach einer Prüfung des Bundesgerichtshofs nun rechtskräftig.

Neben einer Liste von überregionalen Nazi-Rednern ist ein musikalisches Rahmenprogramm mit dem Szene-Liedermacher „Nico“ geplant, der auch schon auf Veranstaltungen der Chaos Crew (CC) auftrat. Die Chaos Crew ist eine Gruppe, die Nazi-Konzerte im Raum Wittlich und darüber hinaus organisiert. Die Struktur der Gruppe lehnt sich an das verbotene „Blood-and-Honour-Netzwerk“ an und fiel zuletzt durch einen Prozess vor dem Amtsgericht Montabaur auf. Dort müssen sich sieben Männer und eine Frau wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten, unter ihnen auch Mitglieder der CC. Ihnen wird vorgeworfen auf einen 30-jährigen Mann eingetreten und geschlagen zu haben, weil er aus einer Nazi-Gruppe austreten wollte. Dazu lockten sie ihn auf eine Grillhütte und prügelten so stark auf den am bodenliegenden Mann ein, dass er eine schwere Körperverletzung davon trug.

In letzter Zeit hat sich gezeigt, dass Safet Babic gute Kontakte zur Chaos Crew pflegt. Unter anderem half er dieser ein zuvor verbotenes Konzert unter dem Titel einer NPD-Wahlkampfveranstaltung in einem legalen Rahmen nachzuholen. Safet Babic bezeichnet die Chaos Crew euphemistisch als „nationale Jugendliche“, dabei ist sie bei weitem mehr. Seine Gewalttaten und seine Verbindung zu dieser Gruppierung lassen jeden Versuch sich und seiner Partei einen bürgerlichen Anstrich zu geben kläglich scheitern.

Der bevorstehende Ausschluss Babics aus dem Stadtrat ist aus antifaschistischer Perspektive zwar erfreulich, aber nicht zufrieden stellend. Zum einen wird ein_e andere_r Kandidat_in nachrücken, zum anderen stellt die Präsenz der Partei in Parlamenten die Spitze des Eisbergs dar, denn rassistische, sexistische, homophobe, antisemitische, nationalistische und andere menschenverachtende Einstellungen sind nicht nur am sogenannten rechten Rand der Gesellschaft zu finden, sondern in allen gesellschaftlichen Milieus präsent. Für uns kann konsequenter Antifaschismus nur revolutionär gedacht werden und muss die Aufhebung der kapitalistischen Verhältnisse zum Ziel haben. Denn die Konkurrenz- und Verwertungslogik des Kapitalismus stellen den Nährboden für ausgrenzende Ideologien dar. Unter solchen Bedingungen sind wir weit entfernt von einem solidarischen Leben, das auf die Befriedigung der individuellen Bedürfnisse aller Menschen gerichtet ist. Somit ergibt sich für uns der Kommunismus als notwendige Perspektive eines konsequenten Antifaschismus.

Da wir davon aber noch ein kleines Stück entfernt sind, widmen wir uns am 17.September erst einmal der Verhinderung des Naziaufmarsches und reden morgen über den Kommunismus. Wir wollen an diesem Tag gemeinsam den Aufmarsch der NPD sabotieren und den Trierer Nazis und deren Sympathisant_innen keinen Platz für ihre deutsche Kackscheiße lassen!

Klüngelüngelüng – hier kommt die Antifa!
Antifa-Klüngel statt Volkswille. Den Naziaufmarsch am 17.9 in Trier verhindern!

Unterstützer_innen:

Antifa Eifel

Antifa Euskirchen

Rückblick auf den Naziaufmarsch vom 26.03.2011

Dienstag, April 5th, 2011

Am Samstag, den 26.03.2011 versammelten sich ca. 90 Nazis in Trier, um unter dem Motto „Hey Merkel, hörst Du uns? Widerstand lässt sich nicht verbieten! US-Kriegsbasis abwählen – Freiheit erkämpfen!“ zu marschieren. Aufgerufen hatte die NPD-Trier unter der Führung von Safet Babic, dem es gelang Neonazis aus Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Thüringen und NRW zu mobilisieren. Als Anreiz für überregional organisierte Neonazis waren unter anderen der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt und Michael Fischer (Freie Nationalisten Weimar) als Redner geladen.

 

 

 

 

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Sie können rennen, aber wir können zaubern! [2. update]

Montag, März 14th, 2011

[update 1]

Treffpunkt für Gegenaktivitäten ist der Porta-Nigra-Vorplatz ab 12Uhr; Die Nazis Treffen sich um 14Uhr am Hauptbahnhof.

[update 2]

Am Vorabend des Aufmarsches, Freitag 25.03., findet eine Antifa-Kneipe im Infoladen (Hommerstr. 14) statt. Dort wird es ab 18.30 Uhr Essen, aktuelle Infos und eine Pennplatzbörse geben.

Den Naziaufmarsch am 26.03.2011 in Trier verhindern!

Am 26.03.2011 wollen Nazis von NPD und sogenannten „Freien Kräften“ in Trier unter dem Motto „Hey Merkel, hörst Du uns? Widerstand lässt sich nicht verbieten! US-Kriegsbasis abwählen – Freiheit erkämpfen!“ aufmarschieren.

Am letzten Tag vor den Landtagswahlen stellt diese Demonstration den Höhepunkt des NPD-Landtagswahlkampfs dar. Diese Veranstaltung reiht sich in die bereits regional durchgeführten Wahlkampfaktionen, wie dem „Pfalz-Aktionstag“ und den „Trauermarsch“ in Zweibrücken ein.

Safet Babic, der in den letzten Jahren bereits mehrfach Wahlkampfkundgebungen in Trier anmeldete, versucht nun mit einer größeren Demonstration die überregionale Nazi-Szene nach Trier zu mobilisieren. Babic beabsichtigt damit erneut sein umstrittenes Image in der NPD und anderen Nazi-Strukturen aufzupolieren und die NPD-Trier als wichtigen Kreisverband in der Nazi-Szene zu etablieren.

In seinem Aufruf versucht er möglichst viele Themen mehr schlecht als recht zu verknüpfen, um viele Teile der Nazi-Szene anzusprechen.Der Themenschwerpunkt liegt besonders auf einem Antiamerikanismus, der sich vor allem in Phrasen gegen einen vermeintlichen US-Imperialismus und einer angeblichen Besatzung Deutschlands durch US-Truppen äußert. Exemplarisch greift er den US-Stützpunkt in Spangdahlem auf, den er als besonders „gefährlich“ einstuft.

Mit der Aufrechterhaltung deutscher Opfermythen durch die angebliche Existenz einer fortwährenden Besatzung Deutschlands durch US-Amerikanische Truppen wird die deutsche Kriegsschuld verschleiert und ein deutscher Opfermythos konstruiert. Dieser Mythos wird als Konstante hervorgehoben, so sei Deutschland auch heute noch durch einen globalen und agressiven „US-Imperalismus“ seiner Souveränität beraubt.

Wir stellen uns nicht nur diesem Verdrehen der Geschichte und dem damit verbundenen Vertauschen von Täter_innen und Opfern entgegen, sondern auch dem Antiamerikanismus in der deutschen Gesellschaft, der sich nicht selten in antisemitischen Stereotypen und kruden Verschwörungstheorien äußert.

Um die Demonstration auch über NPD-Strukturen heraus attraktiv zu machen, greift Babic die jüngste „Repressionswelle“ auf, die sich in Form von Hausdurchsuchungen gegen mehrere Neonazis in Rheinland-Pfalz richtete, und versucht so auch andere „freie Kräfte“, wie das „AB-Mittelrhein“ aus der Region zu mobilisieren. Dabei bezeichnet er militante und kriminelle Nazistrukturen als Zusammenschluss von „nationalen Jugendlichen“ und verharmlost so deren Bedeutung für die aktive Neonaziszene in Rheinland-Pfalz.

Egal aus welchen Gründen die Nazis an diesem Tag in Trier aufmarschieren, das Ziel der NPD-Trier und vor allem Safet Babics wird es sein, nach Jahren wieder eine Nazi-Demonstration statt nur eine stationären Kundgebung in Trier durchzuführen, die bereits in den letzten Jahren durch erfolgreiche Gegenproteste und wenig Moblisierungspotential der Nazis kein Erfolg waren. Bei Babic sind auch persönliche Beweggründe nicht zu unterschätzen, die sich einmal durch die Profilierung seiner Person und seines Kreisverbandes in der rheinland-pfälzischen NPD und auf der anderen Seite durch eine Sehnsucht nach mehr Akzeptanz in der sogenannten „freien“ Kameradschaftsszene äußern.

Wir wollen an diesem Tag gemeinsam den Wahlkampfendspurt der NPD sabotieren und den Trierer Nazis sowie deren Sympathisant_innen keinen Platz für ihre deutsche Kackscheisze lassen!

In diesem Sinne:

Sie können rennen, aber wir können zaubern!

Für einen zauberhaften Antifaschismus!

Autonome Antifa Trier

8. Mai Wiesbaden – Wer nicht feiert hat verloren!

Mittwoch, April 7th, 2010

Naziaufmarsch in Wiesbaden am 8.Mai Verhindern!

Nazis blockieren – Keinen Schritt weit am 8. Mai

Am 8. Mai 2010 feiern wir den 65. Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands. Zu verdanken ist die militärische Niederzwingung Deutschlands den Westalliierten und der Sowjetunion, deren Präsenz nach dem Krieg von Beginn an auf massiven Widerstand innerhalb der deutschen Bevölkerung stieß.

Die Stationierung – insbesondere der US-Streitkräfte – wurde und wird in großen Teilen der Gesellschaft von antiwestlichen, antiamerikanischen Ressentiments („Yankee go home!“) begleitet.
Die Verlegung des europäischen Hauptquartiers des US-Militärs nach Wiesbaden stößt auf wenig Gegenliebe – dessen sind sich auch die Nazis bewusst und rufen symbolträchtig am 8. Mai 2010 zum Protest gegen die „Besatzung“ durch die Amerikaner auf.
Wer Befreier zu Besatzern verklärt, verkennt nicht nur die historische Leistung des amerikanischen Militärs zur Befreiung Europas vom expandierenden nationalsozialistischen Terror, sondern inszeniert Deutschland zum Opfer angloamerikanischer Fremdbestimmung.
Der Verklärung der Befreier zu Besatzern ist die Konstruktion eines Deutschlands immanent, das einer nationalen Entmündigung unterliege.

Dem treten wir entgegen – Entschieden gegen Antiamerikanismus und Geschichtsrevisionismus, gegen die Stilisierung der deutschen Volksgemeinschaft zum kollektiven Opfer, gegen die geistigen Enkel der antisemitischen und völkischen Vernichtungsideologie.
Dem Versuch der Nazis am 8. Mai durch Wiesbaden zu laufen, ist mit aller Kraft entgegenzuwirken. Der Aufmarschversuch der Nazis muss zum Desaster werden.

„Endlich wird die Arbeit knapp…Kapitalismus Abschaffen!“

Dienstag, März 9th, 2010

Endlich wird die arbeit knapp

Am 30.04.2010 findet eine Demonstration unter dem Motto „Endlich wird die Arbeit knapp…Kapitalismus Abschaffen!“ in Frankfurt/Main statt. Organisiert wird diese Veranstaltung vom antikapitalistischen Krisen-Bündnis aus Frankfurt. Den Aufruf und viele weitere interessante Termine findet man unter krise.blogsport.de

Zugtreffpunkt – Zweibrücken

Mittwoch, Februar 24th, 2010

Um eine geschlossene Anfahrt zu den antifaschistischen Akionen in Zweibrücken zu ermöglichen, gibt es einen Zugtreffpunkt:

13.3.2010 um 7:15 Trier Hbf (Abfahrt 7:30Uhr Gleis 11 Süd)