Posts Tagged ‘NPD’

Rückblick auf den Naziaufmarsch vom 26.03.2011

Dienstag, April 5th, 2011

Am Samstag, den 26.03.2011 versammelten sich ca. 90 Nazis in Trier, um unter dem Motto „Hey Merkel, hörst Du uns? Widerstand lässt sich nicht verbieten! US-Kriegsbasis abwählen – Freiheit erkämpfen!“ zu marschieren. Aufgerufen hatte die NPD-Trier unter der Führung von Safet Babic, dem es gelang Neonazis aus Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Thüringen und NRW zu mobilisieren. Als Anreiz für überregional organisierte Neonazis waren unter anderen der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt und Michael Fischer (Freie Nationalisten Weimar) als Redner geladen.

 

 

 

 

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Sie können rennen, aber wir können zaubern! [2. update]

Montag, März 14th, 2011

[update 1]

Treffpunkt für Gegenaktivitäten ist der Porta-Nigra-Vorplatz ab 12Uhr; Die Nazis Treffen sich um 14Uhr am Hauptbahnhof.

[update 2]

Am Vorabend des Aufmarsches, Freitag 25.03., findet eine Antifa-Kneipe im Infoladen (Hommerstr. 14) statt. Dort wird es ab 18.30 Uhr Essen, aktuelle Infos und eine Pennplatzbörse geben.

Den Naziaufmarsch am 26.03.2011 in Trier verhindern!

Am 26.03.2011 wollen Nazis von NPD und sogenannten „Freien Kräften“ in Trier unter dem Motto „Hey Merkel, hörst Du uns? Widerstand lässt sich nicht verbieten! US-Kriegsbasis abwählen – Freiheit erkämpfen!“ aufmarschieren.

Am letzten Tag vor den Landtagswahlen stellt diese Demonstration den Höhepunkt des NPD-Landtagswahlkampfs dar. Diese Veranstaltung reiht sich in die bereits regional durchgeführten Wahlkampfaktionen, wie dem „Pfalz-Aktionstag“ und den „Trauermarsch“ in Zweibrücken ein.

Safet Babic, der in den letzten Jahren bereits mehrfach Wahlkampfkundgebungen in Trier anmeldete, versucht nun mit einer größeren Demonstration die überregionale Nazi-Szene nach Trier zu mobilisieren. Babic beabsichtigt damit erneut sein umstrittenes Image in der NPD und anderen Nazi-Strukturen aufzupolieren und die NPD-Trier als wichtigen Kreisverband in der Nazi-Szene zu etablieren.

In seinem Aufruf versucht er möglichst viele Themen mehr schlecht als recht zu verknüpfen, um viele Teile der Nazi-Szene anzusprechen.Der Themenschwerpunkt liegt besonders auf einem Antiamerikanismus, der sich vor allem in Phrasen gegen einen vermeintlichen US-Imperialismus und einer angeblichen Besatzung Deutschlands durch US-Truppen äußert. Exemplarisch greift er den US-Stützpunkt in Spangdahlem auf, den er als besonders „gefährlich“ einstuft.

Mit der Aufrechterhaltung deutscher Opfermythen durch die angebliche Existenz einer fortwährenden Besatzung Deutschlands durch US-Amerikanische Truppen wird die deutsche Kriegsschuld verschleiert und ein deutscher Opfermythos konstruiert. Dieser Mythos wird als Konstante hervorgehoben, so sei Deutschland auch heute noch durch einen globalen und agressiven „US-Imperalismus“ seiner Souveränität beraubt.

Wir stellen uns nicht nur diesem Verdrehen der Geschichte und dem damit verbundenen Vertauschen von Täter_innen und Opfern entgegen, sondern auch dem Antiamerikanismus in der deutschen Gesellschaft, der sich nicht selten in antisemitischen Stereotypen und kruden Verschwörungstheorien äußert.

Um die Demonstration auch über NPD-Strukturen heraus attraktiv zu machen, greift Babic die jüngste „Repressionswelle“ auf, die sich in Form von Hausdurchsuchungen gegen mehrere Neonazis in Rheinland-Pfalz richtete, und versucht so auch andere „freie Kräfte“, wie das „AB-Mittelrhein“ aus der Region zu mobilisieren. Dabei bezeichnet er militante und kriminelle Nazistrukturen als Zusammenschluss von „nationalen Jugendlichen“ und verharmlost so deren Bedeutung für die aktive Neonaziszene in Rheinland-Pfalz.

Egal aus welchen Gründen die Nazis an diesem Tag in Trier aufmarschieren, das Ziel der NPD-Trier und vor allem Safet Babics wird es sein, nach Jahren wieder eine Nazi-Demonstration statt nur eine stationären Kundgebung in Trier durchzuführen, die bereits in den letzten Jahren durch erfolgreiche Gegenproteste und wenig Moblisierungspotential der Nazis kein Erfolg waren. Bei Babic sind auch persönliche Beweggründe nicht zu unterschätzen, die sich einmal durch die Profilierung seiner Person und seines Kreisverbandes in der rheinland-pfälzischen NPD und auf der anderen Seite durch eine Sehnsucht nach mehr Akzeptanz in der sogenannten „freien“ Kameradschaftsszene äußern.

Wir wollen an diesem Tag gemeinsam den Wahlkampfendspurt der NPD sabotieren und den Trierer Nazis sowie deren Sympathisant_innen keinen Platz für ihre deutsche Kackscheisze lassen!

In diesem Sinne:

Sie können rennen, aber wir können zaubern!

Für einen zauberhaften Antifaschismus!

Autonome Antifa Trier

Antifa-Broschüre über die NPD in RLP

Montag, Februar 21st, 2011
Pünktlich zum Landtagswahlkampf 2011 in Rheinland-Pfalz haben Autonome AntifaschistInnen eine Broschüre über die NPD veröffentlicht.
Viel Spaß beim Lesen, Ausdrucken und Verteilen!
Antifa-Broschüre

Autonome AntifaschistInnen aus Rheinland-Pfalz

„Bosnischer Befreiungsnationalist“in der NPD – Lotta-Artikel über Babic

Montag, Januar 31st, 2011

In der aktuellen Ausgabe der Lotta, einer antifaschistischen Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen, ist ein interessanter Artikel  über Safet Babic erschienen. Diesen könnt ihr nun hier als PDF herunterladen.

„Bosnischer Befreiungsnationalist“ in der NPD

8. Prozesstag – Das Urteil

Mittwoch, Dezember 29th, 2010

Am 22. Dezember 2010 sollte nun endlich das Urteil verkündet werden. Eigentlich war es kein Wunder, dass die Beweisaufnahme aufgrund eines Beweisantrags von Babic erneut eröffnet werden musste. So wurde kurzfristig ein weiterer Zeuge geladen und nach der Verlesung des Antrags vernommen. Der Security-Mann, welcher am Abend des 18. Mai 2009 den Ratio Einkaufsmarkt in Trier Nord bewachte, konnte allerdings keine förderliche oder gar entlastende Angaben machen. So sah er lediglich einige Personen, die Plakate abrissen und informierte daraufhin die Polizei. Babic und H. hatte wohl gehofft, der Mann könnte bestätigen, dass H.s PKW nicht mehr vor Ort war, als die Polizei die vermeintlichen PlakatabreißerInnen festnahm, und die beiden Nazis folglich auch nicht hätten wissen können, dass die drei später angegriffenen Personen, bereits der Polizei bekannt waren.

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7. Prozesstag – Antrag abgelehnt

Mittwoch, Dezember 29th, 2010

Am Mittwoch, den 15. Dezember 2010, fand der 7. Prozesstag gegen Safet Babic, Karl H. und Martin Auler statt. Die vier Befangenheitsanträge, die am 6. Prozesstag von Babic und seinem Anwalt gegen den zuständigen Richter und die zuständige Richterin gestellt worden waren, wurden alle mit der Begründung zurückgewiesen, dass „nicht glaubhaft dargestellt werden konnte, dass die Äußerungen in der dargelegten Form gemacht wurden“. Babic hatte unter anderem der Richterin „mehrfaches Grinsen, Lachen und Tuscheln“ während der Verhandlung unterstellt.

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3. & 4. Prozesstag – „Sein breites Grinsen hat sich in mein Gedächtnis gebrannt“

Sonntag, November 7th, 2010

Am Dienstag, dem 02. November 2010, und am darauf folgenden Mittwoch, den 03. November, fanden der dritte und vierte Verhandlungstag im Prozess gegen Safet Babic, Martin Auler und Karl H. statt.

Den Auftakt machten die Aussagen von Tim und Tina*, die am Abend des 18. Mai 2009, ebenfalls von den Nazis angegriffen wurden, aber letztlich glücklicherweise vor ihnen flüchten konnten. Beide haben Babic im Pulk der Angreifer erkannt, konnten aber allerdings – genauso wie die vorherigen Zeugen – dem NPD-Mann konkret keine Schläge zuordnen. Tina denkt nur ungern an den Abend zurück: „Sein breites Grinsen hat sich in mein Gedächtnis gebrannt.“

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Pressemitteilung zur Chaos Crew

Dienstag, Oktober 19th, 2010

+++ Babics Verbindungen zur militanten Neonazi-Szene im Raum Wittlich +++ Neonazi-Jugendkultur etabliert sich in der Region Wittlich +++ International vernetzte Nazi-Konzertgruppe +++

Die sich an dem in Deutschland verbotenen Blood-and-Honour-Netzwerk orientierenden Chaos Crew, war in jüngster Vergangenheit Veranstalter diverser Neonazi-Konzerte im Umkreis von Wittlich, wie die antifaschistische Zeitung Lotta in ihrer neusten Ausgabe berichtet. Dies widerlegt die gängige Meinung, die Konzerte hätten zufällig und ohne gefestigte Strukturen statt gefunden.

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2.Prozesstag – Babics „Samariter-Image“ widerlegt

Dienstag, Oktober 19th, 2010

Am 13. Oktober 2010 wurde der Prozess gegen das Trierer NPD-Stadtratsmitglied Safet Babic, den JN-Aktivisten Martin Auler sowie das Koblenzer JU-Mitglied Karl H. fortgesetzt. So sagten zu Beginn der Verhandlung ZeugInnen rund um das Geschehen auf dem Trierer Hauptfriedhof am 8.Mai 2009 aus, im Anschluss das Opfer sowie ein Zeuge des Überfalls vom 18. Mai 2009.

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1. Prozesstag – „Nur ein paar nationale Idealisten“

Samstag, Oktober 9th, 2010

Am 07. Oktober 2010 begann vor dem Landgericht Trier der Prozess gegen den Trierer NPD-Stadtrat Safet Babic, den JN-Aktivisten Martin Auler und das Koblenzer JU-Mitglied Karl H.. Allen drei wird vorgeworfen, in der Nacht vom 18. Mai 2009 drei Personen in Trier attackiert zu haben. Während zweien die Flucht gelang, wurde das dritte Opfer Krankenhausreif geschlagen. Babic habe in der Tatnacht ein Rollkommando zusammengestellt, um diejenigen zu ergreifen die zuvor NPD-Wahlplakate abgerissen hatten.

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