Posts Tagged ‘Parlamentarismus’

Hello Stadtrat, hier spricht die Antifa

Donnerstag, Mai 6th, 2010

Nur ein Randproblem?

Im Zuge des Antrags „Toleranz konsequent umsetzen“ , der in der Stadtratssitzung am 11. Mai diskutiert werden soll, ist eine Debatte über den Umgang bzw. Nicht-Umgang mit Nazis in Gestalt der NPD im Stadtrat entbrannt. Das Papier, dass von SPD, Grüne, UBM und der Linken, getragen wird, soll ein klares Zeichen gegen „rechtsextremistische“ Umtriebe sein und der Eindämmung von rechten Straftaten in Trier dienen. Immerhin der Versuch einer bislang ausgebliebenen Auseinandersetzung des Stadtrats mit dem Wahlerfolg der NPD, bei den Kommunalwahlen im vergangenem Jahr. Die ersten, eher symbolischen und längst überfälligen Schritte zu einem adäquaten Umgang mit Nazis in Trier, sind der örtlichen FDP und insbesondere der CDU wohl schon zu viel. (mehr …)

Bedienungsanleitung für den Trierer Stadtrat

Dienstag, März 2nd, 2010

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Grenzwertig“ vom Multikulturellen Zentrum Trier befindet sich ein Interview mit Mathias Worsching vom Verein für Demokratische Kultur (vdk) und ein Interview mit Mathias Brodkorb, der für die SPD im Schweriner Landtag sitzt. Sie berichten von ihren Erfahrungen im Umgang mit Rechtsextremen in Parlamenten und kritisieren das Vorgehen des Trierer Stadtrats im Umgang mit Safet Babic.

Die Zeitschrift ist unter folgendem Link abzurufen:
Grenzwertig Nr. 2